Lesetipps!      



Tunnelbau in Diez. Es geht also doch ... wenn die Politiker mitspielen.

Hier der Zugang zu einem Bericht vom regionalen Sender WWTV:

http://ww-tv.de/wwtv/mediathek_wwtv/details_wwtv.de.jsp?video_id=12259


... und hier der Pressebericht dazu von Verkehrsminister Dr. Wissing:  

 

 

 

 

Pressemitteilung



Die Gemeinderatsmitglieder Elisabeth Bröskamp und Herbert Krobb haben am 1. August 2017 einen gleichlautenden Brief an die Herren Minister Lewentz und Dr. Wissing geschickt.

  

 

Brief an die Herren Minister Lewentz und Dr. Wissing
MDI_20170801.pdf [ 441.8 KB ]

  


Pressemitteilungen vom 28.06.2017 und vom 19.07.2017

Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Ortsgemeinderat Straßenhaus - siehe  Presse




Offener Brief an die Ortsbürgermeisterin von Straßenhaus - siehe  Aktuelles




Interessante Links zum Thema "Tunnel": 

Es gibt auch Gemeinden, in denen Bürgermeister und Ratsmitglieder gegen eine Umgehung sind und sich für einen Tunnel einsetzen!  

Lesen Sie hier:

http://k-urz.de/05CA

http://k-urz.de/1de3


Und hier ganz aktuell  "München untertunnelt seinen Stadtpark"

Das Besondere für uns:  geschätzte Bauzeit  ~ 10 Jahre!

So sollte das auch in Straßenhaus sein!

http://k-urz.de/6230




Leserbriefe  -  Rhein-Zeitung vom 02.06.2017



Im Vorfeld der Bürgerversammlung am 01.06.2017, bei der vom Landesbetrieb Mobilität zum dritten Mal die Pläne für die Ortsumgehung vorgestellt wurden, hatte die Ortsbürgermeisterin einen Flyer herausgegeben. Von unserer BI wurde ein E-Mail-Rundschreiben an viele Bürgerinnen und Bürger verschickt. Darin wurde dargestellt, was an dem Flyer nicht so ganz seriös wirkt. Sehen Sie den Text unter Aktuelles

  

Ende März / Anfang April 2017:


Unser aktueller Flyer wurde verteilt! 

Wir konnten neue BI-Mitglieder begrüßen, die daraufhin ihre Beitrittserklärung eingereicht haben. Wir freuen uns auf Anmeldungen weiterer Mitstreiter für die Lösung der Vernunft, den Tunnel.

Es gab viele positive Rückmeldungen. In Gesprächen konnten Informationsdefizite abgebaut werden. Vielfach waren Bedenken erkennbar, sich freiweg für den Tunnel und gegen die sogenannte Ortsumgehung zu äußern, weil man Repressalien befürchtet. 

Die falsche Entscheidung der damaligen Gemeindevertretung nach der öffentlichen Erpressung durch die Straßenbaubehörde 1996 hat offensichtlich tiefe Gräben zwischen den Bürgern der Ortsteile und Straßenzüge entstehen lassen. Hinzu kommen manchmal erstaunliche Fehlinformationen und große Mängel  im Wissen um die Zusammenhänge sowohl bei einer Tunnellösung als auch bei einer sogenannten Umgehungsstraße. 

In etlichen Gesprächen wurde  - besonders auch von Bürgerinnen und Bürgern aus den Nachbarorten - Unverständnis darüber geäußert, dass die Gemeindevertretung von Straßenhaus sich nicht für die allgemein als wünschenswert angesehene Tunnellösung einsetzt.

Die BI hat inzwischen eine Fülle an Informationen und auch an reichlich einschlägigem Wissen verfügbar. Das wird gerne geteilt mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern. Machen Sie es bitte wie schon viele vor Ihnen: Kommen Sie zu einem persönlichen Gespräch, rufen Sie an, schreiben Sie eine E-Mail, tragen Sie Ihre Meinung in das Gästebuch ein - wir  reagieren prompt auf Fragen oder Anregungen und sind offen für konstruktive Kritik.


Hier kann der Flyer zur Ansicht und zum Druck aufgerufen werden: 


  • Die Gemeindeleitung hat uns untersagt, das Wappen der Ortsgemeinde in unserem Flyer zu zeigen. Das Schreiben dazu finden Sie am Ende der PDF-Datei. 
Infos für Tunnelfans und Befürworter einer Ortsumgehung
BI-Flyer_2017_2oW+B.pdf [ 1,000.6 KB ]


  • Wir haben einen Antrag an die Ortsgemeindeleitung für die Erlaubnis zur Verwendung des Ortsgemeindewappens gestellt.
Antrag auf Verwendung des Gemeindewappens


  • ... und so hat die Gemeindeleitung (per E-Mail) geantwortet:


Sehr geehrter Herr Krobb,

leider können wir Ihrem Antrag nicht nachkommen. Nach § 5 Absatz 3 der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz dürfen Wappen der Gemeinde von anderen nur mit Genehmigung der Gemeindeverwaltung verwendet werden. Eine solche liegt hier nicht vor. Die Ortsgemeinde hat einen Anspruch auf Beseitigung der unberechtigten Nutzung nach § 5 Absatz 3 GemO i.V.m. § 12 Satz 1 BGB und auf zukünftige Unterlassung gem. § 5 Absatz 3 GemO i.V.m § 12 Satz 2 BGB. Bei dem Flyer Ihrer Interessengemeinschaft entsteht der Eindruck einer offiziell erlaubten Verwendung des Wappens. Die Verwendung kann demnach untersagt werden, wie wir Ihnen bereits durch die Verbandsgemeindeverwaltung mitteilen ließen. Eine Zustimmung zur Verwendung des Wappens können wir demnach, wie bereits eingangs angekündigt, nicht erteilen. Bei dem Flyer  handelt sich nicht um ein offizielles Dokument oder Schreiben der Ortsgemeindeverwaltung. Dieser Eindruck könnte aber bei der Verwendung entstehen. Wir bitten insoweit um Beseitigung der unberechtigten Nutzung nach § 5 Absatz 3 GemO i.V.m. § 12 Satz 1 BGB und auf zukünftige Unterlassung gem. § 5 Absatz 3 GemO i.V.m § 12 Satz 2 BGB.

Mit freundlichen Grüßen

Birgit Haas

Ortsbürgermeisterin

Raiffeisenstr. 17

56587 Straßenhaus


Anmerkung: 

§ 5 Abs. 3 GemO lautet:

Wappen und Flagge der Gemeinde dürfen von anderen nur mit Genehmigung der Gemeindeverwaltung verwendet werden.

§ 12 Satz 1 und 2 BGB lauten:

Wird das Recht zum Gebrauch eines Namens dem Berechtigten von einem anderen bestritten oder wird das Interesse des Berechtigten dadurch verletzt, dass ein anderer unbefugt den gleichen Namen gebraucht, so kann der Berechtigte von dem anderen Beseitigung der Beeinträchtigung verlangen. Sind weitere Beeinträchtigungen zu besorgen, so kann er auf Unterlassung klagen.  



  • Siehe hierzu auch einen Eintrag im  Gästebuch  vom 07.03.2017


  • ... und - mit freundlicher Genehmigung der Rhein-Zeitung - den Artikel vom 11.03.2017, Stichwort "Kampf mit Wappen":


http://www.rhein-zeitung.de/region/lokales/neuwied_artikel,-die-woche-im-rueckspiegel-die-einen-wege-sind-verbaut-andere-eroeffnen-sich-erst-in-jahrzehnten-_arid,1622650.html


Hier ein Auszug daraus:


Kampf mit Wappen


Was das Kämpfen angeht, verfolgt die Bürgerinitiative Straßenhaus schon immer das gleiche Ziel: einen Tunnel statt eine neue B 256 als Umgehung. Unlängst legte die BI einen Flyer inklusive Bürgerbefragung auf und verteilte diese im Ort. Daraufhin habe die BI einige neue Mitglieder gewinnen können, heißt es seitens der BI. Der Gemeinde samt der Ratsmehrheit, die pro Umgehung eingestellt ist, missfiel allerdings, dass die BI ihren Flyer ungefragt mit dem Wappen der Gemeinde geschmückt hatte. Es folgte die Aufforderung der Verwaltung im Namen der Kommune, keine Flyer mit dem Gemeindewappen mehr in Umlauf zu bringen. Nun kann man trefflich darüber streiten, ob es dieses Schreibens bedurfte. Schließlich weiß eh jeder in Straßenhaus, worum es der BI geht – und neue Argumente sind auch nicht ins Feld geführt worden. Ein bisschen mehr Gelassenheit wäre der Stimmung im Ort sicher nicht abträglich gewesen.



  • Die Fortsetzung des Vorgangs um die Verwendung des Gemeindewappens sieht so aus:
Brief 2 VG Rengsdorf - Verwendung Gemeindewappen

  

BI Antwort 2 an VG zu Verwendung Gemeindewappen


Diese Veröffentlichungen sollen zu einer fundierten Urteilsbildung bei allen Besuchern unserer Internetseite beitragen.


Gästebuch-Eintrag von Herrn 

Richter am OVG a.D. Dr. Christoph Reusch, Rechtsanwalt



Anwaltsbrief vom 28.11.2016 an BMVI  --->  Einwände, Korrespondenz

Hier können Sie nachlesen, was der BUND vom BVWP, Bundesverkehrswegeplan, hält: BUND magazin 4/2016

http://www.bund.net/BVWP


siehe auch    Nachtrag unter  Tunnel, Tunnelkosten        ergänzt 20.11.2016

                       Kommentare                                                    ergänzt 03.10.2016

                            Aktuelles                                                          ergänzt 23.11.2016 


Wie geht es weiter mit dem Bundesverkehrswegeplan?


Der zeitliche Ablauf (Stand: 16. März 2016) soll so aussehen:


Datum

Ereignis

21. März 2016

  

Auslegungs-/Online-Veröffentlichungsbeginn
des Referentenentwurfs und des Umweltberichts  

21. März 2016

Beginn der Öffentlichkeitsbeteiligung 

2. Mai 2016

Ende der Öffentlichkeitsbeteiligung

Sommer 2016  

Kabinettsbeschluss         erfolgte am 03.08.2016 !

September 2016

Befassung des Bundesrats mit BVWP  

siehe  Aktuelles --- Projektfreigaben 21.09.2016

Ende September 2016    

Beginn des parlamentarischen Verfahrens zu den Ausbaugesetzen    

24.-26. Oktober 2016  

Sondersitzungen des Verkehrsausschusses

7.-9. November 2016  

öffentliche Anhörungen  

November 2016  

Abschlussberatungen im Verkehrsausschuss  

Dezember 2016  

2. Lesung der Ausbaugesetze im Bundestag  

                                  erfolgte am 02. Dezember 2016

Januar 2017   

3. Lesung und Beschluss der Ausbaugesetze im Bundestag   

 


 

Hinweise auf interessante Texte aus letzter Zeit:


Leserbriefe  in der Rhein-Zeitung       

07.06.2016         "Gemeinsam für Tunnel kämpfen" 

08.06.2016         "Alle Probleme sind auf einen Schlag lösbar" 


Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bundesverkehrswegeplan  (BVWP)

Lesenswerte Stellungnahmen von BI-Mitgliedern und vom  BUND  

finden Sie unter  Einwände, Korrespondenz


... in der Rhein-Zeitung vom 07.05.2016   

BUND übt massive Kritik an Umgehung        http://k-urz.de/e82f

(ab 07.06.2016 direkt zugänglich mit freundlicher Genehmigung der Rhein-Zeitung)


... im NR-Kurier

http://www.nr-kurier.de/artikel/47599-bund-lehnt-ortsumgehung-strassenhaus-ab  


... und hier 

Bauernverband übt scharfe Kritik am Bundesverkehrswegeplan 2030 http://k-urz.de/8abb


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Bericht über trickreiches Vorgehen in einer anderen Gegend:


Auf die Überholspur gedrängelt

Während Umweltverbände noch hoffen, dass der Bauabschnitt durch Friedrichshain nie zustande kommt, hat das Verkehrsministerium mit einem Trick Fakten geschaffen.

http://www.taz.de/Verlaengerung-der-A-100-in-Berlin/!5297495/


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ergänzt wurden   Historie    2009-heute    (Stand 2016)

                  und   Kommentare



Die   BI „Zukunft für Straßenhaus“ e.V.  informiert 

Betroffene und Interessierte erhalten von uns sachliche Informationen zum Thema geplante Ortsumgehung StraßenhausSie sollen so die Möglichkeit haben, sich Ihre Meinung selbst zu bilden. Entscheiden Sie selbst, ob Straßenhaus wirklich eine Ortsumgehung benötigt.

Wir sind der Meinung  NEIN !   Es gibt eine bessere Alternative!

Die Tunnellösung

Das ist die einzige Lösung für Alle! 

  • Entlastung der Anwohner an der Ortsdurchfahrt
  • keine Neubelastung der Anwohner entlang der OU durch Lärm und vermehrten CO2-Ausstoß aufgrund der geplanten Steigungen
  • Aufhebung der Trennlinie durch den Ort
  • keine dauerhafte Abtrennung der Ortsteile Niederhonnefeld und Ellingen, einfacheres Zusammenwachsen der Ortsteile
  • Schonung von Umwelt und Natur
  • Erhaltung landwirtschaftlicher Flächen
  • schnellere Anbindung an die A3
  • Sicherung des Einzelhandels im Ort durch kurze An- und Abfahrten
  • Zukunftssicherung des Ortes und Erhalt der Lebensqualität   

 

 

 

BI-Flyer 2017 - Infos für Tunnelfans und Umgehungs-Befürworter
BI-Flyer_2017_2oW.pdf [ 857.9 KB ]
Der Flyer unserer BI, 2013
BI-FlyerJuli2013W.pdf [ 233.5 KB ]



 

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